Forwarded from Sanny Kujath
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https://www.tg-me.com/FREIE SACHSEN LK Zwickau/com.freiesachsenzwickau
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Heute ist Wahltag!
Also auf ins Wahllokal!
Jede Stimme zählt!
FREIE SACHSEN LK Zwickau: @freiesachsenzwickau
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Forwarded from Freie Sachsen
Erste Fälle von Unregelmäßigkeiten bei den sächsischen Kommunalwahlen!
Seit 8 Uhr finden die Kommunalwahlen in ganz Sachsen statt. Der Andrang ist groß und es bleibt zu hoffen, dass die Menschen vernünftig gegen diese wahnsinnige Politik stimmen. Wir haben unter [email protected] eine Hinweis-Mailadresse geschaltet, über die wir nicht nur die Ergebnisse eurer Wahlbeobachtung entgegennehmen, sondern natürlich auch sonstige Hinweise über Unregelmäßigkeiten.
Mehrere Fälle von Unregelmäßigkeiten sind dabei bereits an uns herangetragen worden, teilweise dauern die Überprüfungen unsererseits noch an. Zwei schwerwiegende Fälle haben sich jedoch in Dippoldiswalde (Kreis SOE) und Zwickau ereignet:
1.) Bürger mit Personalausweis durfte in Zwickauer Wahllokal nicht abstimmen
Im Wahllokal am Clara-Wieck-Gymnasium in Zwickau wurde ein Bürger abgewiesen, der zwar keine Wahlbenachrichtungskarte vorwies, aber einen Personalausweis – damit ist seine Identität zweifelsfrei festgestellt und er darf wählen. Das Wahllokal stellte sich jedoch Stur, die hinzugezogene Polizei weigerte sich, das Wahlrecht durchzusetzen. Erst eine Intervention der FREIEN SACHSEN beim Kreiswahlleiter führte schließlich dazu, dass dem Wahlvorstand erklärt wurde, wie die rechtliche Lage ist. Und die ist eindeutig.
2.) Keine Wahlunterlagen mehr vorrätig: Bürger wurden in Dippoldiswalde nach Hause geschickt!
Zwischen 10.45 Uhr und 11.45 Uhr waren im Wahllokal im Dippoldiswalder Ortsteil Reichstädt (Wahllokal Grundschule Ruppendorfer Straße 12a) keine Stimmunterlagen mehr vorrätig – die Bürger mussten unverrichteter Dinge nach Hause gehen. Das ist ein schwerwiegender Verstoß und nach der Rechtsprechung bei der Berliner Chaos-Wahl ist eigentlich eine Wiederholung aller Wahlgänge, die heute in diesem Wahllokal stattfinden, notwendig. Wir werden im Nachgang natürlich juristische Schritte einleiten.
Wenn es auch in euren Regionen zu Unregelmäßigkeiten kommt: Meldet euch bei uns. Unser Wahlbeobachtungs-Stab arbeitet und wir gehen jedem Hinweis nach!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Seit 8 Uhr finden die Kommunalwahlen in ganz Sachsen statt. Der Andrang ist groß und es bleibt zu hoffen, dass die Menschen vernünftig gegen diese wahnsinnige Politik stimmen. Wir haben unter [email protected] eine Hinweis-Mailadresse geschaltet, über die wir nicht nur die Ergebnisse eurer Wahlbeobachtung entgegennehmen, sondern natürlich auch sonstige Hinweise über Unregelmäßigkeiten.
Mehrere Fälle von Unregelmäßigkeiten sind dabei bereits an uns herangetragen worden, teilweise dauern die Überprüfungen unsererseits noch an. Zwei schwerwiegende Fälle haben sich jedoch in Dippoldiswalde (Kreis SOE) und Zwickau ereignet:
1.) Bürger mit Personalausweis durfte in Zwickauer Wahllokal nicht abstimmen
Im Wahllokal am Clara-Wieck-Gymnasium in Zwickau wurde ein Bürger abgewiesen, der zwar keine Wahlbenachrichtungskarte vorwies, aber einen Personalausweis – damit ist seine Identität zweifelsfrei festgestellt und er darf wählen. Das Wahllokal stellte sich jedoch Stur, die hinzugezogene Polizei weigerte sich, das Wahlrecht durchzusetzen. Erst eine Intervention der FREIEN SACHSEN beim Kreiswahlleiter führte schließlich dazu, dass dem Wahlvorstand erklärt wurde, wie die rechtliche Lage ist. Und die ist eindeutig.
2.) Keine Wahlunterlagen mehr vorrätig: Bürger wurden in Dippoldiswalde nach Hause geschickt!
Zwischen 10.45 Uhr und 11.45 Uhr waren im Wahllokal im Dippoldiswalder Ortsteil Reichstädt (Wahllokal Grundschule Ruppendorfer Straße 12a) keine Stimmunterlagen mehr vorrätig – die Bürger mussten unverrichteter Dinge nach Hause gehen. Das ist ein schwerwiegender Verstoß und nach der Rechtsprechung bei der Berliner Chaos-Wahl ist eigentlich eine Wiederholung aller Wahlgänge, die heute in diesem Wahllokal stattfinden, notwendig. Wir werden im Nachgang natürlich juristische Schritte einleiten.
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Forwarded from Sanny Kujath
Bis 18:00 haben die Wahllokale noch geöffnet!
Auf geht’s zur Wahl!
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Forwarded from Freie Sachsen
Im Minutentakt erreichen uns Meldungen von Mitstreitern aus ganz Sachsen, die bereits zur Kommunalwahl FREIE SACHSEN gewählt werden. Das lässt für heute Abend hoffen.
Wer noch nicht gewählt hat: Auf geht's, ab in das örtliche Wahllokal. Ein Ausweis reicht, die Wahlbenachrichtung muss nicht vorgezeigt werden. Jede Stimme zählt!
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Forwarded from Freie Sachsen
Europawahl: Zugewinne für AfD und BSW, Grüne und Linke stürzen ab, FDP kommt noch davon!
Während die Ergebnisse der Kommunalwahl noch einige Zeit auf sich warten lassen dürften, gibt es erste Prognosen zur Europawahl. Demnach hält die CDU ihr Ergebnis von 2019 und wird mit etwa 30 % stärkste Kraft. Die AfD kommt mit Zugewinnen auf etwa 16 % und Platz 2, dahinter folgt die SPD mit 14 % und leichten Verlusten. Größter Verlierer sind die Grünen, die 8 % verlieren und nur noch auf etwa 12 % kommen - ein gutes Omen, auch für die hiesigen Kommunalwahlen. Auch die Linkspartei wird gerupft und verliert die Hälfte ihrer Stimmen, steht nur noch bei 3 %, dafür kommt das BSW aus dem Stand auf 6 %. Die FDP verliert nur marginal, hält sich bei etwa 5 %. Bei den "sonstigen Parteien" ist Volt mit 3 % und Zugewinnen vergleichsweise stark - die Partei ist als radikalere Version der Grünen einzustufen. Sitze dürften auch die Satirepartei "Die Partei", die Freien Wähler (2 Sitze), die ÖDP, die Familienpartei und die Tierschutzpartei erhalten.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Wahlergebnisse auf Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Während die Ergebnisse der Kommunalwahl noch einige Zeit auf sich warten lassen dürften, gibt es erste Prognosen zur Europawahl. Demnach hält die CDU ihr Ergebnis von 2019 und wird mit etwa 30 % stärkste Kraft. Die AfD kommt mit Zugewinnen auf etwa 16 % und Platz 2, dahinter folgt die SPD mit 14 % und leichten Verlusten. Größter Verlierer sind die Grünen, die 8 % verlieren und nur noch auf etwa 12 % kommen - ein gutes Omen, auch für die hiesigen Kommunalwahlen. Auch die Linkspartei wird gerupft und verliert die Hälfte ihrer Stimmen, steht nur noch bei 3 %, dafür kommt das BSW aus dem Stand auf 6 %. Die FDP verliert nur marginal, hält sich bei etwa 5 %. Bei den "sonstigen Parteien" ist Volt mit 3 % und Zugewinnen vergleichsweise stark - die Partei ist als radikalere Version der Grünen einzustufen. Sitze dürften auch die Satirepartei "Die Partei", die Freien Wähler (2 Sitze), die ÖDP, die Familienpartei und die Tierschutzpartei erhalten.
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Forwarded from Sanny Kujath
Erste Hochrechnungen zur Europawahl in Zwickau deuten ein starkes Ergebnis für die AfD an!💪🏻
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Unsere Beobachter in sächsischen Wahllokalen kommen zum gleichen Ergebnis. Es zeichnet sich ein extrem starker Unterschied der AfD Wahlergebnisse zum sogenannten EU ,,Parlament" zwischen den West- Bundesländern und dem Wählervotum in Mitteldeutschland ab 🤔
(Die Freien Sachsen sind bekanntlich hier bei der Wahl zum unbeliebten EU Parlament nicht angetreten)
So gut wie das Wahlergebnis erst einmal erscheint, die politische Distanz zwischen beiden Teilen Deutschlands wird immer größer. Die AfD stößt ganz klar an ihre Grenzen. Die Westdeutschen Wähler verhindern zunehmend eine fortschrittliche Politik für Mitteldeutschland. Der Gründungsgedanke der FREIEN SACHSEN wird damit ganz klar bestätigt.
Mit Westdeutschland werden wir Mitteldeutsche keinen Politikwechsel anschieben können. So geht es nicht weiter. Mitteldeutschland braucht neue Rezepte.
Quo vadis Mitteldeutschland ❓️
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(Die Freien Sachsen sind bekanntlich hier bei der Wahl zum unbeliebten EU Parlament nicht angetreten)
So gut wie das Wahlergebnis erst einmal erscheint, die politische Distanz zwischen beiden Teilen Deutschlands wird immer größer. Die AfD stößt ganz klar an ihre Grenzen. Die Westdeutschen Wähler verhindern zunehmend eine fortschrittliche Politik für Mitteldeutschland. Der Gründungsgedanke der FREIEN SACHSEN wird damit ganz klar bestätigt.
Mit Westdeutschland werden wir Mitteldeutsche keinen Politikwechsel anschieben können. So geht es nicht weiter. Mitteldeutschland braucht neue Rezepte.
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Forwarded from ❤️ Heiko Richter Alternativer Infokanal ❤️ (❤️ Heiko Richter)
Liebe Freunde,
das vorläufige offizielle Endergebnis der Stadtratswahl 2024 wurde inzwischen veröffentlicht.
Laut der Website der Stadt Zwickau freue ich mich mitteilen zu können, dass ich die meisten Stimmen auf der Liste der Freien Sachsen bekommen habe. Dies bedeutet, dass ich im nächsten Stadtrat vertreten sein werde.
Ich möchte mich an erster Stelle bei allen Wählern bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Geschenk, weiß ich zu würdigen und ich verspreche, mich für die Interessen der Bürger Zwickaus, soweit es in meinem Einflussbereich liegt, einzusetzen.
Mein Dank gilt natürlich auch den Freien Sachsen, die mir die Chance gegeben haben, auf deren Liste zu kandidieren. Ebenso danke ich allen Mitstreitern, Helfern und Unterstützern.
Ein Punkt stimmt mich allerdings etwas traurig. Es der Fakt, dass wir auf unserer Liste viele gute Leute hatten, die es ebenso verdient hätten ein Mandat zu bekommen.
Quelle: Daten und Grafiken Stadt Zwickau.
#stadtratswahl2024 #Wahl2024 #Zwickau
das vorläufige offizielle Endergebnis der Stadtratswahl 2024 wurde inzwischen veröffentlicht.
Laut der Website der Stadt Zwickau freue ich mich mitteilen zu können, dass ich die meisten Stimmen auf der Liste der Freien Sachsen bekommen habe. Dies bedeutet, dass ich im nächsten Stadtrat vertreten sein werde.
Ich möchte mich an erster Stelle bei allen Wählern bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Geschenk, weiß ich zu würdigen und ich verspreche, mich für die Interessen der Bürger Zwickaus, soweit es in meinem Einflussbereich liegt, einzusetzen.
Mein Dank gilt natürlich auch den Freien Sachsen, die mir die Chance gegeben haben, auf deren Liste zu kandidieren. Ebenso danke ich allen Mitstreitern, Helfern und Unterstützern.
Ein Punkt stimmt mich allerdings etwas traurig. Es der Fakt, dass wir auf unserer Liste viele gute Leute hatten, die es ebenso verdient hätten ein Mandat zu bekommen.
Quelle: Daten und Grafiken Stadt Zwickau.
#stadtratswahl2024 #Wahl2024 #Zwickau
Dramatischer Verlust der Reallöhne in Deutschland seit 1950❗️
Liebe Wagenknecht Partei Fan's. Jetzt wo Ihr Eure Schutzpatronin gewählt habt, wird alles wieder gut. Der Kelch wird sicherlich an Euch vorbei gehen. Ein paar Millionen 💶 💶 💶 für die netten Schlepper im Mittelmeer und für Radwege in Timbuktu, das gehen immer.
Willkommen im Armen- und Irrenhaus 😵💫
Liebe Wagenknecht Partei Fan's. Jetzt wo Ihr Eure Schutzpatronin gewählt habt, wird alles wieder gut. Der Kelch wird sicherlich an Euch vorbei gehen. Ein paar Millionen 💶 💶 💶 für die netten Schlepper im Mittelmeer und für Radwege in Timbuktu, das gehen immer.
Willkommen im Armen- und Irrenhaus 😵💫
Forwarded from Freie Sachsen
Ausgezählt: FREIE SACHSEN erobern die Stadträte und Kreistage!
Fast 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale stehen nun endlich die Ergebnisse fest: Der noch jungen sächsischen Freiheitsbewegung gelingt es, flächendeckend in alle Kreistage und die Räte der kreisfreien Städte einzuziehen und sich auf dem politischen Parkett zu beweisen, dazu gelingt der Sprung in rund drei Dutzend kreisangehörige Stadträte. Und das teils mit beachtlichen Ergebnissen. Wir zeigen euch, wo zukünftig unter den weiß-grünen Fahnen knallharte Oppositionspolitik für unser Sachsen betrieben wird!
Kreistage:
Landkreis Bautzen (mit „Bündnis Oberlausitz“) – 3 Mandate; 2,80 %
Landkreis Erzgebirgskreis – 4 Mandate; 4,6 %
Landkreis Görlitz (mit „Bündnis Oberlausitz“) – 2 Mandate; 2,70 %
Landkreis Leipzig – 3 Mandate; 3,5 %
Landkreis Meißen – 3 Mandate; 3,10 %
Landkreis Mittelsachsen – 3 Mandate; 3,30 %
Landkreis Nordsachsen – 3 Mandate; 3,20 %
Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge – 3 Mandate; 3,9 %
Landkreis Vogtlandkreis – 1 Mandat; 1,4 %
Landkreis Zwickau – 2 Mandate; 2,50 %
Kreisfreie Städte:
Chemnitz – 3 Mandate; 4,94 %
Dresden – 1 Mandat; 1,50 %
Leipzig – 1 Mandat; 1,00 %
Kreisangehörige Kommunen:
Lößnitz – 3 Mandate; 19,00 %
Lunzenau – 3 Mandate; 17,00 %
Bannewitz – 3 Mandate; 16,70 %
Trebsen – 2 Mandate; 16,60 %
Stützengrün – 2 Mandate; 15,60 %
Bennewitz – 2 Mandate; 13,90 %
Aue-Bad Schlema – 3 Mandate; 12,00 %
Leisnig – 2 Mandate; 10,70 %
Jahnatal – 2 Mandate; 10,60 %
Herrnhut – 2 Mandate; 10,50 %
Strehla – 2 Mandate; 9,80 %
Wechselburg – 1 Mandat; 8,20 %
Bertsdorf-Hörnitz – 1 Mandat; 7,80 %
Heidenau – 1 Mandat; 6,17 %
Löbau – 1 Mandat; 5,0 %
Zwönitz – 1 Mandat; 3,50 %
Riesa – 1 Mandat; 3,40 %
Stollberg – 1 Mandat; 3,30 %
Eilenburg - 1 Mandat; 3,20 %
Zittau – 1 Mandat; 3,00 %
Brandis – 1 Mandat; 2,90 %
Grimma – 1 Mandat; 2,83 %
Döbeln – 1 Mandat; 2,80 %
Roßwein – 1 Mandat; 2,80 %
Freiberg – 1 Mandat; 2,48 %
Zwickau – 1 Mandat; 2,32 %
Crimmitschau – 1 Mandat; 2,30 %
Freital – 1 Mandat; 2,27 %
Radeberg – 1 Mandat; 2,21 %
Glauchau – 1 Mandat; 2,10 %
Görlitz – 1 Mandat; 1,80 %
Darüber hinaus ziehen Vertreter der FREIEN SACHSEN über befreundete Wählerinitiativen in etwa zwei Dutzend Stadträte, sowie eine ähnlich große Anzahl an Ortschaftsräten ein, insgesamt konnte eine dreistellige Anzahl an Mandaten erzielt werden. Und das war erst der Anfang!
Die weiß-grüne Lawine rollt, jetzt kommen wir: Auf der Straße und in den Rathäusern!
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Fast 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale stehen nun endlich die Ergebnisse fest: Der noch jungen sächsischen Freiheitsbewegung gelingt es, flächendeckend in alle Kreistage und die Räte der kreisfreien Städte einzuziehen und sich auf dem politischen Parkett zu beweisen, dazu gelingt der Sprung in rund drei Dutzend kreisangehörige Stadträte. Und das teils mit beachtlichen Ergebnissen. Wir zeigen euch, wo zukünftig unter den weiß-grünen Fahnen knallharte Oppositionspolitik für unser Sachsen betrieben wird!
Kreistage:
Landkreis Bautzen (mit „Bündnis Oberlausitz“) – 3 Mandate; 2,80 %
Landkreis Erzgebirgskreis – 4 Mandate; 4,6 %
Landkreis Görlitz (mit „Bündnis Oberlausitz“) – 2 Mandate; 2,70 %
Landkreis Leipzig – 3 Mandate; 3,5 %
Landkreis Meißen – 3 Mandate; 3,10 %
Landkreis Mittelsachsen – 3 Mandate; 3,30 %
Landkreis Nordsachsen – 3 Mandate; 3,20 %
Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge – 3 Mandate; 3,9 %
Landkreis Vogtlandkreis – 1 Mandat; 1,4 %
Landkreis Zwickau – 2 Mandate; 2,50 %
Kreisfreie Städte:
Chemnitz – 3 Mandate; 4,94 %
Dresden – 1 Mandat; 1,50 %
Leipzig – 1 Mandat; 1,00 %
Kreisangehörige Kommunen:
Lößnitz – 3 Mandate; 19,00 %
Lunzenau – 3 Mandate; 17,00 %
Bannewitz – 3 Mandate; 16,70 %
Trebsen – 2 Mandate; 16,60 %
Stützengrün – 2 Mandate; 15,60 %
Bennewitz – 2 Mandate; 13,90 %
Aue-Bad Schlema – 3 Mandate; 12,00 %
Leisnig – 2 Mandate; 10,70 %
Jahnatal – 2 Mandate; 10,60 %
Herrnhut – 2 Mandate; 10,50 %
Strehla – 2 Mandate; 9,80 %
Wechselburg – 1 Mandat; 8,20 %
Bertsdorf-Hörnitz – 1 Mandat; 7,80 %
Heidenau – 1 Mandat; 6,17 %
Löbau – 1 Mandat; 5,0 %
Zwönitz – 1 Mandat; 3,50 %
Riesa – 1 Mandat; 3,40 %
Stollberg – 1 Mandat; 3,30 %
Eilenburg - 1 Mandat; 3,20 %
Zittau – 1 Mandat; 3,00 %
Brandis – 1 Mandat; 2,90 %
Grimma – 1 Mandat; 2,83 %
Döbeln – 1 Mandat; 2,80 %
Roßwein – 1 Mandat; 2,80 %
Freiberg – 1 Mandat; 2,48 %
Zwickau – 1 Mandat; 2,32 %
Crimmitschau – 1 Mandat; 2,30 %
Freital – 1 Mandat; 2,27 %
Radeberg – 1 Mandat; 2,21 %
Glauchau – 1 Mandat; 2,10 %
Görlitz – 1 Mandat; 1,80 %
Darüber hinaus ziehen Vertreter der FREIEN SACHSEN über befreundete Wählerinitiativen in etwa zwei Dutzend Stadträte, sowie eine ähnlich große Anzahl an Ortschaftsräten ein, insgesamt konnte eine dreistellige Anzahl an Mandaten erzielt werden. Und das war erst der Anfang!
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Diese Karte bildet keine vorübergehende Zustandsbeschreibung ab. Dieses Bild zeigt bereits seit einem Jahrzehnt deutlich, dass West- und Mitteldeutschland eben nicht zusammenpassen. Wo ist die angepasste Politik für die Bürger in Mitteldeutschland❓️Diese Karte wird sich auch noch in mehreren Jahren so darstellen. So verschieden waren nicht einmal die Tschechen und Slowaken, vor ihren getrennten Wegen. Die AfD übertüncht diese Bruchstelle vielleicht noch eine Weile, das Problem bekommen wir aber nicht mehr in die Flasche zurück. Spätestens seit der Corona Fake Plandemie, hat die ,,Beste BRD aller Zeiten" Ihr Antlitz verloren.
Immer mehr Bürger aus Mitteldeutschland wollen die von Dekadenz strotzende Politik aus Berlin einfach nur abwickeln.
FRREIHEIT für Mitteldeutschland
✊️ ✊️ ✊️
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FREIE SACHSEN ziehen mit zwei Mandaten in den Kreistag im Landkreis Zwickau ein!
Wir danken allen Wählern und gratulieren unseren gewählten Kreisräten Patrick Gentsch (Meerane) und René Lang (Glauchau), die fortan patriotischen Druck auf das Establishment aufbauen werden. Zwar haben wir leider das 3. Mandat im Kreistag knapp verpasst, aber der Einzug aus dem Stand ist ein erster Achtungserfolg. Außerdem gelang der Einzug in die Stadträte von Crimmitschau (mit unserem Kandidaten Stefan Bachmann), Glauchau (mit unserem Kandidaten René Lang) und Zwickau (mit unserem Kandidaten Heiko Richter).
Mit uns wird in Zukunft nicht nur auf der Straße, sondern auch in den Lokalparlamenten zu rechnen sein!
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Wir danken allen Wählern und gratulieren unseren gewählten Kreisräten Patrick Gentsch (Meerane) und René Lang (Glauchau), die fortan patriotischen Druck auf das Establishment aufbauen werden. Zwar haben wir leider das 3. Mandat im Kreistag knapp verpasst, aber der Einzug aus dem Stand ist ein erster Achtungserfolg. Außerdem gelang der Einzug in die Stadträte von Crimmitschau (mit unserem Kandidaten Stefan Bachmann), Glauchau (mit unserem Kandidaten René Lang) und Zwickau (mit unserem Kandidaten Heiko Richter).
Mit uns wird in Zukunft nicht nur auf der Straße, sondern auch in den Lokalparlamenten zu rechnen sein!
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An ihren Taten sollt ihr sie erkennen❗️
Die AfD passt sich bereits an und macht beim Klüngel in Sachsen schon fleißig mit ☝️
Rolf Weigand (AfD) eigentlich ein gewählter Bürgermeister, wurde jetzt wiederholt zum Kreisrat gewählt. So weit, so gut.
In mehreren Bundesländern ist diese Konstellation Bürgermeister (Exekutive) und Kreisrat (Legislative) verfassungsrechtlich untersagt, da der Bürgermeister wegen seiner Befangenheit nicht gleichzeitig Kommunalpolitiker sein kann.
Diese rechtliche Betrachtung leuchtet Menschen mit Hausverstand auch ein.
Das die AfD bei solchen Spielchen jetzt schon mitmacht, ist nicht vertrauensfördernd.
Da diese Konstellation in Sachsen seit Jahrzehnten bei den Täterparteien zu beobachten ist, müsste die AfD eigentlich gegen diesen Misstand juristische Mittel einsetzen, aber Pustekuchen, sie macht sogar noch mit. Das verteilen der Felle ist offensichtlich wichtiger.
Wir brauchen ein Regulativ.
Alternative für SACHSEN-
FREIE SACHSEN 🤍💚
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Die AfD passt sich bereits an und macht beim Klüngel in Sachsen schon fleißig mit ☝️
Rolf Weigand (AfD) eigentlich ein gewählter Bürgermeister, wurde jetzt wiederholt zum Kreisrat gewählt. So weit, so gut.
In mehreren Bundesländern ist diese Konstellation Bürgermeister (Exekutive) und Kreisrat (Legislative) verfassungsrechtlich untersagt, da der Bürgermeister wegen seiner Befangenheit nicht gleichzeitig Kommunalpolitiker sein kann.
Diese rechtliche Betrachtung leuchtet Menschen mit Hausverstand auch ein.
Das die AfD bei solchen Spielchen jetzt schon mitmacht, ist nicht vertrauensfördernd.
Da diese Konstellation in Sachsen seit Jahrzehnten bei den Täterparteien zu beobachten ist, müsste die AfD eigentlich gegen diesen Misstand juristische Mittel einsetzen, aber Pustekuchen, sie macht sogar noch mit. Das verteilen der Felle ist offensichtlich wichtiger.
Wir brauchen ein Regulativ.
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Die FPÖ und die FREIEN SACHSEN im Schulterschluss für Frieden und NEUTRALITÄT ☝️
Während die FPÖ, sich unermüdlich für den Frieden in der Ukraine einsetzt, hört man von der Alternative in Deutschland diesbezüglich sehr wenig.
Einen Eklat hat sich dann die AfD geleistet, als eine große Gruppe von AfD Bundestagsabgeordneten dem NATO Beitritt von Schweden und Finnland zugestimmt haben. Würden diese AfD Funktionäre, auch unserem deutschem Stamm der Österreicher ebenfalls das unsägliche Kriegsbündnis mit der NATO aufbürden, wenn es das Berliner Regime so will ?
Die Patrioten der FPÖ hingegen verteidigen über alles, die in ihrer Verfassung festgeschriebenen ,,immerwährende Neutralität" und der Nichtmitgliedschaft im NATO Kriegsbündnis. Dort wo Österreich seit vielen Jahrzehnten steht, also in Bezug auf Neutralität und Nichtmitgliedschaft in der NATO, dort möchten die FREIEN SACHSEN gern zum Wohle von Sachsen hin. Die FPÖ verdient den vollen Respekt. Jedem Wähler in Österreich muss man zurufen, dankt Gott, dass Ihr die FPÖ habt. Die FPÖ an der Macht, ist möglicherweise Eure Lebensversicherung, gegen das laute, nicht mehr zu ertragende Kriegstrommeln in Europa. Die FREIEN SACHSEN fordern ebenso, die Neutralität und die Friedensfähigkeit von SACHSEN 🙏
http://www.fpoe.at/eu-wahl-2024/wahlprogramm/frieden-schaffen-und-neutralitaet-schuetzen/
Während die FPÖ, sich unermüdlich für den Frieden in der Ukraine einsetzt, hört man von der Alternative in Deutschland diesbezüglich sehr wenig.
Einen Eklat hat sich dann die AfD geleistet, als eine große Gruppe von AfD Bundestagsabgeordneten dem NATO Beitritt von Schweden und Finnland zugestimmt haben. Würden diese AfD Funktionäre, auch unserem deutschem Stamm der Österreicher ebenfalls das unsägliche Kriegsbündnis mit der NATO aufbürden, wenn es das Berliner Regime so will ?
Die Patrioten der FPÖ hingegen verteidigen über alles, die in ihrer Verfassung festgeschriebenen ,,immerwährende Neutralität" und der Nichtmitgliedschaft im NATO Kriegsbündnis. Dort wo Österreich seit vielen Jahrzehnten steht, also in Bezug auf Neutralität und Nichtmitgliedschaft in der NATO, dort möchten die FREIEN SACHSEN gern zum Wohle von Sachsen hin. Die FPÖ verdient den vollen Respekt. Jedem Wähler in Österreich muss man zurufen, dankt Gott, dass Ihr die FPÖ habt. Die FPÖ an der Macht, ist möglicherweise Eure Lebensversicherung, gegen das laute, nicht mehr zu ertragende Kriegstrommeln in Europa. Die FREIEN SACHSEN fordern ebenso, die Neutralität und die Friedensfähigkeit von SACHSEN 🙏
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www.fpoe.at
Frieden schaffen und Neutralität schützen – Freiheitliche Partei Österreichs
Homepage der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und des FPÖ Parlamentsklubs. Hier finden Sie tagespolitisch aktuelle Inhalte aber auch Informationen über unsere freiheitlichen Funktionäre sowie unsere Regierungsmitglieder.
Diese Grafik wurde uns von einem Bewohner aus unserem Landkreis zugeschickt. 👍
Alles für Sachsen 🤍💚
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https://kommunal.de/krieg-deutschland-kommunen-oranienburg-berlin
Wie sich Kommunen auf einen möglichen Krieg vorbereiten ❗️
Für die neu gewählten Kommunalpolitiker der System - Täterparteien hier schon mal ein Hinweis für die künftige kommunalpolitische Betätigung.
Die Zeiten wo man kommunalpolitisch lediglich Bauanträge oder eine neue Kindergartensatzung durchwinkte sind seit der Corona Plandemie endgültig vorbei. Jetzt erst einmal KRIEGSTÜCHTIG werden. Hurra, selbst im kleinsten Dorf wird wieder marschiert.
Fragt sich nur, wann der erste CDU oder ,,Freie Wähler" (= pseudo CDU) Bürgermeister einen Grundsteuerzuschlag für die kommunalen Kriegsvorbereitungen fordert.
Die Freien Sachsen haben immer gewarnt☝️
Jetzt geht es los.
SACHSEN NEUTRAL- zur Landtagswahl am.01.09.2024 kann der Wähler noch einmal ein Zeichen gegen Kriegstreiberei setzen.
Deshalb die Kriegstreiberparteien abwählen, unverzüglich ☝️
Freie Sachsen Landkreis Zwickau :
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Wie sich Kommunen auf einen möglichen Krieg vorbereiten ❗️
Für die neu gewählten Kommunalpolitiker der System - Täterparteien hier schon mal ein Hinweis für die künftige kommunalpolitische Betätigung.
Die Zeiten wo man kommunalpolitisch lediglich Bauanträge oder eine neue Kindergartensatzung durchwinkte sind seit der Corona Plandemie endgültig vorbei. Jetzt erst einmal KRIEGSTÜCHTIG werden. Hurra, selbst im kleinsten Dorf wird wieder marschiert.
Fragt sich nur, wann der erste CDU oder ,,Freie Wähler" (= pseudo CDU) Bürgermeister einen Grundsteuerzuschlag für die kommunalen Kriegsvorbereitungen fordert.
Die Freien Sachsen haben immer gewarnt☝️
Jetzt geht es los.
SACHSEN NEUTRAL- zur Landtagswahl am.01.09.2024 kann der Wähler noch einmal ein Zeichen gegen Kriegstreiberei setzen.
Deshalb die Kriegstreiberparteien abwählen, unverzüglich ☝️
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KOMMUNAL.DE
Wie sich Kommunen auf einen möglichen Krieg vorbereiten
Ein Kriegsszenario in Deutschland gilt nicht mehr als ausgeschlossen. Kommunen bereiten sich vor: In Oranienburg werden die Feuerwehren in einem Ausbildungszentrum fit gemacht. Der Berliner Bezirk Lichtenberg hat ein einzigartiges Ehrenamts-Projekt im Be…