Natürlich will Merz das. Dafür wurde er ja schließlich nicht gewählt – sondern weil er so wunderbar verbindend ist, so staatsmännisch, so unaufgeregt visionär. Deutschland? Ach, das läuft doch von allein. Heizkosten, Armut, Bildungskatastrophe – alles eher Themen fürs Warm-up in der Lokalpolitik. Die große Bühne ruft!
Also lieber Fokus auf die Ukraine. Denn wer braucht schon funktionierende Infrastruktur, wenn man internationale Schlagzeilen haben kann? Lieber außenpolitisches Schulterklopfen als innenpolitische Verantwortung. Das macht sich besser in Talkshows und auf Twitter – äh, X.
Und während Deutschland sich fragt, ob man sich diesen Monat noch Gemüse leisten kann, wird in Berlin fleißig am nächsten "Sondervermögen" geschraubt. Für wen? Na, nicht für dich.
Quelle: bild.de
Also lieber Fokus auf die Ukraine. Denn wer braucht schon funktionierende Infrastruktur, wenn man internationale Schlagzeilen haben kann? Lieber außenpolitisches Schulterklopfen als innenpolitische Verantwortung. Das macht sich besser in Talkshows und auf Twitter – äh, X.
Und während Deutschland sich fragt, ob man sich diesen Monat noch Gemüse leisten kann, wird in Berlin fleißig am nächsten "Sondervermögen" geschraubt. Für wen? Na, nicht für dich.
Quelle: bild.de
Bisher galt in der CDU: Mit der Linkspartei macht man keine Geschäfte – Punkt. Doch kaum ist Friedrich Merz Kanzler, lässt Kanzleramtsminister Thorsten Frei durchblicken: Vielleicht ist dieser heilige Grundsatz doch nicht so in Stein gemeißelt. In der RTL/n-tv-Sendung „Frühstart“ klang Frei erstaunlich offen: Man müsse „die eine oder andere Frage neu bewerten“. Klingt nach: Man redet jetzt mal drüber.
CDU-Fraktionschef Jens Spahn versucht derweil, die Reihen fest geschlossen zu halten. Der Unvereinbarkeitsbeschluss? Gilt natürlich weiter – alles nur ein „geschäftsmäßiger Antrag zur Tagesordnung“, versichert er und betont, dass man selbstverständlich „stabil und verlässlich“ mit eigener Mehrheit regiere. Kurz gesagt: Alles wie immer – nur eben irgendwie anders.
CDU-Fraktionschef Jens Spahn versucht derweil, die Reihen fest geschlossen zu halten. Der Unvereinbarkeitsbeschluss? Gilt natürlich weiter – alles nur ein „geschäftsmäßiger Antrag zur Tagesordnung“, versichert er und betont, dass man selbstverständlich „stabil und verlässlich“ mit eigener Mehrheit regiere. Kurz gesagt: Alles wie immer – nur eben irgendwie anders.
80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs: Erinnern heißt Verantwortung.
Millionen Menschenleben hat der Krieg gekostet. „Nie wieder Krieg“ war das Versprechen an die kommenden Generationen. Heute gerät dieses Versprechen in Gefahr.
Die Bundesregierung unter Kanzler Merz setzt auf Waffenexporte und militärische Eskalation – statt auf Diplomatie und Deeskalation. Gespräche werden verweigert, friedliche Lösungen blockiert.
Die AfD sagt klar: Deutschland darf kein Kriegsakteur werden.
Wir lehnen die Lieferung von Taurus-Raketen ab.
Wir fordern Dialog statt Drohgebärden.
Frieden beginnt mit Mut zur Diplomatie.
Gerade jetzt braucht es Besonnenheit statt neuer Waffen. 🕊
Millionen Menschenleben hat der Krieg gekostet. „Nie wieder Krieg“ war das Versprechen an die kommenden Generationen. Heute gerät dieses Versprechen in Gefahr.
Die Bundesregierung unter Kanzler Merz setzt auf Waffenexporte und militärische Eskalation – statt auf Diplomatie und Deeskalation. Gespräche werden verweigert, friedliche Lösungen blockiert.
Die AfD sagt klar: Deutschland darf kein Kriegsakteur werden.
Wir lehnen die Lieferung von Taurus-Raketen ab.
Wir fordern Dialog statt Drohgebärden.
Frieden beginnt mit Mut zur Diplomatie.
Gerade jetzt braucht es Besonnenheit statt neuer Waffen. 🕊
Berlin – Es ist ein Tag wie aus dem Lehrbuch der politischen Farce. Der Verfassungsschutz, diese unermüdliche Instanz der institutionellen Selbstvergewisserung, stellt dem frischgebackenen Kanzler Friedrich Merz die Gretchenfrage: „Wie hältst du’s mit der AfD?“ Ein Verbot soll diskutiert werden. Halleluja, endlich geht’s nicht mehr um Heizungen oder Renten, sondern ums große Ganze – ums Feindbild deluxe!
Merz, der mit glänzenden Augen in Richtung Waffenexport schielt und dabei so staatsmännisch wirkt wie ein Rüstungsflyer, muss sich nun entscheiden: politischer Diskurs oder Verbotsstempel. Natürlich, wie immer in Deutschland, ist die Partei, die laut Umfragen jeden vierten Wähler anspricht, nicht etwa Ausdruck von Protest oder Vertrauensverlust – nein, sie ist gleich „rechtsextrem“. Praktisch. Wer braucht schon Debatten, wenn man Etiketten hat?
Dabei ist die AfD vor allem eins: unbequem für die feingeölten Zahnräder der Berliner Konsensmaschine. Aber rechtsextrem?
Merz, der mit glänzenden Augen in Richtung Waffenexport schielt und dabei so staatsmännisch wirkt wie ein Rüstungsflyer, muss sich nun entscheiden: politischer Diskurs oder Verbotsstempel. Natürlich, wie immer in Deutschland, ist die Partei, die laut Umfragen jeden vierten Wähler anspricht, nicht etwa Ausdruck von Protest oder Vertrauensverlust – nein, sie ist gleich „rechtsextrem“. Praktisch. Wer braucht schon Debatten, wenn man Etiketten hat?
Dabei ist die AfD vor allem eins: unbequem für die feingeölten Zahnräder der Berliner Konsensmaschine. Aber rechtsextrem?
Wenn kritische Worte zu Migration und Bürokratie heute schon Extremismus sind, dann ist die Mitte wohl längst abgewandert.
Merz hingegen – der neue „Kriegskanzler“ – hat klare Prioritäten: Er bombt sich lieber durchs internationale Parkett, rüstet auf wie in alten CDU-Träumen und liefert Waffen mit einer Begeisterung, als hätte er die Bedienungsanleitungen selbst geschrieben. Frieden? Der muss warten. Die Demokratie? Die retten wir am besten, indem wir sie möglichst oft beschneiden. Ironie des Fortschritts.
Jetzt also das große Finale: AfD verbieten oder bloß politisch jagen? Merz steht auf der Bühne wie ein Schauspieler, der den Text vergessen hat, aber trotzdem Applaus will. Vielleicht entscheidet er sich auch für beides.
Bild: stern online
Merz hingegen – der neue „Kriegskanzler“ – hat klare Prioritäten: Er bombt sich lieber durchs internationale Parkett, rüstet auf wie in alten CDU-Träumen und liefert Waffen mit einer Begeisterung, als hätte er die Bedienungsanleitungen selbst geschrieben. Frieden? Der muss warten. Die Demokratie? Die retten wir am besten, indem wir sie möglichst oft beschneiden. Ironie des Fortschritts.
Jetzt also das große Finale: AfD verbieten oder bloß politisch jagen? Merz steht auf der Bühne wie ein Schauspieler, der den Text vergessen hat, aber trotzdem Applaus will. Vielleicht entscheidet er sich auch für beides.
Bild: stern online
+++ Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD erzielt Teilerfolg gegen Verfassungsschutz! +++
Zur Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Hochstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ zurückzunehmen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel:
„Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und das Bundesamt hat bis zur eigentlichen gerichtlichen Entscheidung eine entsprechende Stillhaltezusage abgegeben, die Alternative für Deutschland nicht weiter als ‚gesichert rechtsextrem‘ zu bezeichnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
Zur Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Hochstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ zurückzunehmen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel:
„Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und das Bundesamt hat bis zur eigentlichen gerichtlichen Entscheidung eine entsprechende Stillhaltezusage abgegeben, die Alternative für Deutschland nicht weiter als ‚gesichert rechtsextrem‘ zu bezeichnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
+++ Guttenberg hält Zusammenarbeit mit AfD für möglich +++
Ein Interview mit dem früheren Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sorgt für Diskussionen. Im Gespräch mit dem Spiegel schließt er eine künftige Zusammenarbeit der Union mit der AfD nicht grundsätzlich aus. Sollte es der nächsten Bundesregierung nicht gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, könne die AfD bei der Bundestagswahl 2029 laut Guttenberg bis zu 35 Prozent der Stimmen erreichen.
Er äußert zudem Zweifel daran, ob die künftige Regierung den anstehenden Herausforderungen gewachsen sein wird. "Der Druck ist enorm", so Guttenberg. Deutschland stehe vor einer Vielzahl komplexer Aufgaben. Die kommenden zwei Jahre seien aus seiner Sicht entscheidend für die politische Entwicklung des Landes.
Ob die neue Regierung überhaupt 4 Jahre halten wird?
Ein Interview mit dem früheren Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sorgt für Diskussionen. Im Gespräch mit dem Spiegel schließt er eine künftige Zusammenarbeit der Union mit der AfD nicht grundsätzlich aus. Sollte es der nächsten Bundesregierung nicht gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, könne die AfD bei der Bundestagswahl 2029 laut Guttenberg bis zu 35 Prozent der Stimmen erreichen.
Er äußert zudem Zweifel daran, ob die künftige Regierung den anstehenden Herausforderungen gewachsen sein wird. "Der Druck ist enorm", so Guttenberg. Deutschland stehe vor einer Vielzahl komplexer Aufgaben. Die kommenden zwei Jahre seien aus seiner Sicht entscheidend für die politische Entwicklung des Landes.
Ob die neue Regierung überhaupt 4 Jahre halten wird?
Pressemitteilung
Berlin, 8. Mai 2025 – Im Rahmen eines Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln hat das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt,
die Alternative für Deutschland (AfD) bis zur Entscheidung der beschließenden Kammer nicht weiter als „gesichert rechtsextrem“ zu
behandeln. Damit wird die bisherige Einstufung der Partei vorläufig ausgesetzt.
Dazu erklärt Stephan Protschka, Mitglied des Deutschen Bundestages:
„Wir begrüßen diesen Schritt, der unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die AfD
ist eine demokratisch legitimierte Partei, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht und sich den freiheitlich-demokratischen
Grundprinzipien dieses Landes verpflichtet fühlt. Die politisch motivierten Versuche, uns durch staatliche Stellen zu diskreditieren,
werden wir nicht hinnehmen.“
Die AfD werde sich auch weiterhin mit allen juristischen Mitteln gegen die aus unserer Sicht unbegründeten Maßnahmen des
Verfassungsschutzes zur Wehr setzen.
Berlin, 8. Mai 2025 – Im Rahmen eines Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln hat das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt,
die Alternative für Deutschland (AfD) bis zur Entscheidung der beschließenden Kammer nicht weiter als „gesichert rechtsextrem“ zu
behandeln. Damit wird die bisherige Einstufung der Partei vorläufig ausgesetzt.
Dazu erklärt Stephan Protschka, Mitglied des Deutschen Bundestages:
„Wir begrüßen diesen Schritt, der unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die AfD
ist eine demokratisch legitimierte Partei, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht und sich den freiheitlich-demokratischen
Grundprinzipien dieses Landes verpflichtet fühlt. Die politisch motivierten Versuche, uns durch staatliche Stellen zu diskreditieren,
werden wir nicht hinnehmen.“
Die AfD werde sich auch weiterhin mit allen juristischen Mitteln gegen die aus unserer Sicht unbegründeten Maßnahmen des
Verfassungsschutzes zur Wehr setzen.
Die Rechtsstaatlichkeit darf nicht durch parteipolitisch gefärbte Bewertungen ausgehöhlt werden.
Forwarded from AfD KV Weiden
🟢 Farbanschlag auf unser Bürgerbüro in Weiden
In der Nacht haben bisher Unbekannte unser Büro mit grüner Farbe attackiert.
Ein feiger Angriff auf Sachwerte, anonym und im Schutz der Dunkelheit verübt – offenbar eine "kreative" Auftragsarbeit mit künstlerisch eher überschaubaren Wert.
👉 Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ nimmt immer absurdere Züge an – jetzt also auch in Weiden.
Mutig genug, sich an Glas und Plakaten auszulassen – aber zu feige, für eine offene Debatte den Kopf hinzuhalten.
Was will man auch erwarten von Leuten, die nur mit Farbe statt Argumenten kommen?
📢 Während man uns ständig als "die Gefährlichen" darstellt, zeigt sich hier ganz klar, woher die tatsächliche Gefahr kommt: von jenen, die meinen, politische Gegner durch Einschüchterung bekämpfen zu müssen.
Wir sagen: Jetzt erst recht.
Wir stehen weiter für Meinungsfreiheit, Demokratie und Recht ein – ohne Wenn und Aber.
In der Nacht haben bisher Unbekannte unser Büro mit grüner Farbe attackiert.
Ein feiger Angriff auf Sachwerte, anonym und im Schutz der Dunkelheit verübt – offenbar eine "kreative" Auftragsarbeit mit künstlerisch eher überschaubaren Wert.
👉 Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ nimmt immer absurdere Züge an – jetzt also auch in Weiden.
Mutig genug, sich an Glas und Plakaten auszulassen – aber zu feige, für eine offene Debatte den Kopf hinzuhalten.
Was will man auch erwarten von Leuten, die nur mit Farbe statt Argumenten kommen?
📢 Während man uns ständig als "die Gefährlichen" darstellt, zeigt sich hier ganz klar, woher die tatsächliche Gefahr kommt: von jenen, die meinen, politische Gegner durch Einschüchterung bekämpfen zu müssen.
Wir sagen: Jetzt erst recht.
Wir stehen weiter für Meinungsfreiheit, Demokratie und Recht ein – ohne Wenn und Aber.
Schock in der Krefelder Innenstadt: Am Mittwochabend wurde eine 41-jährige Filialleiterin der Modekette New Yorker brutal getötet. Laut ersten Informationen soll ein afghanischer Mitarbeiter sie mit einem Messer attackiert und tödlich verletzt haben. Die Hintergründe der grausamen Tat sind noch unklar – die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.
Mein Beileid gilt den Hinterbliebenen der Frau. 🕊
Mein Beileid gilt den Hinterbliebenen der Frau. 🕊
Besuch aus Brüssel!
Heute durfte ich meinen AfD-Kollegen, Arno Bausemer, Mitglied des Europäischen Parlaments in meinem Büro in Berlin begrüßen. Da wir beide für Landwirtschaft zuständig sind, gab es natürlich einiges zu besprechen. Wir waren uns sofort einig - unsere Landwirte haben echte und faire Hilfe und Unterstützung verdient!
Heute durfte ich meinen AfD-Kollegen, Arno Bausemer, Mitglied des Europäischen Parlaments in meinem Büro in Berlin begrüßen. Da wir beide für Landwirtschaft zuständig sind, gab es natürlich einiges zu besprechen. Wir waren uns sofort einig - unsere Landwirte haben echte und faire Hilfe und Unterstützung verdient!
Die Wahl von Papst Leo XIV ist ein hoffnungsvolles Zeichen für Millionen gläubige Christen weltweit. In einer Zeit, in der Kirche und Gesellschaft immer mehr unter Druck geraten, sich dem Zeitgeist anzupassen, setzt die Wahl dieses Papstes ein wichtiges Signal der Rückbesinnung auf christliche und konservative Werte.
Merz ist Kanzler. Der letzte Sargnagel für die Union.
CDU-Wähler dachten, sie kriegen konservativ – bekommen haben sie: Ampel in Grau. Merz palavert von Leitkultur, während er sich in Brüssel verbeugt. Abschiebung? Irgendwann. Grenzen? Anscheinend offen wie eh und je.
Und wer sagt ihm endlich, dass man das Land nicht mit LinkedIn-Sprüchen regiert?
Während das Volk unter Bürokratie, Inflation und Massenzuwanderung ächzt, kommt aus dem Kanzleramt nur heiße Luft – wahlweise aus dem Wasserstoffkessel.
Fazit: Wer Veränderung will, wählt nicht Merz – der verwaltet nur den Niedergang. In gut gebügeltem Zynismus.
Veränderung gibt es nur mit der AfD!
CDU-Wähler dachten, sie kriegen konservativ – bekommen haben sie: Ampel in Grau. Merz palavert von Leitkultur, während er sich in Brüssel verbeugt. Abschiebung? Irgendwann. Grenzen? Anscheinend offen wie eh und je.
Und wer sagt ihm endlich, dass man das Land nicht mit LinkedIn-Sprüchen regiert?
Während das Volk unter Bürokratie, Inflation und Massenzuwanderung ächzt, kommt aus dem Kanzleramt nur heiße Luft – wahlweise aus dem Wasserstoffkessel.
Fazit: Wer Veränderung will, wählt nicht Merz – der verwaltet nur den Niedergang. In gut gebügeltem Zynismus.
Veränderung gibt es nur mit der AfD!
Sonntagsfrage in Bayern: AfD erreicht historischen Höchststand!
In der aktuellen Sonntagsfrage für Bayern kann die AfD einen bedeutenden Erfolg verbuchen: Mit fast 20 Prozent Zustimmung erzielt sie ihr bislang bestes Umfrageergebnis im Freistaat. Der Zuspruch zur Alternative für Deutschland wächst stetig – insbesondere wegen unserer klaren Positionen in der Migrations- und Energiepolitik! Zeit für eine Wende!
In der aktuellen Sonntagsfrage für Bayern kann die AfD einen bedeutenden Erfolg verbuchen: Mit fast 20 Prozent Zustimmung erzielt sie ihr bislang bestes Umfrageergebnis im Freistaat. Der Zuspruch zur Alternative für Deutschland wächst stetig – insbesondere wegen unserer klaren Positionen in der Migrations- und Energiepolitik! Zeit für eine Wende!