tg-me.com/querdenken_615/7642
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Wir lassen uns das Trommeln nicht verbieten.
Wir befinden uns im Rechtsstreit mit der Stadt Neustadt a.d.W.
Wir haben im Eilverfahren gehen die Auflage in Bezug auf die Anzahl der Trommler in allen Instanzen verloren.
Das Verfassungsgericht bestätigt selbst die Zweifel der Verhältnismäßigkeit, sieht aber keinen Handlungsbedarf.
Damit wird die Versammlungsgesetz ausgehöhlt, und diese Praxis lässt den Versammlungsbehörden Tür und Tor für Willkür offen.
😡Ein Fußtritt für alle Trommler😡
Deshalb wollen wir weiter dagen vorgehen, und ein Hauptverfahren führen.
Es sind bereits Kosten entstanden und es werden weitere entstehen. Auch sind weitere Rechtsstreitigkeiten nicht ausgeschlossen.
Die Orga von Hambach kann das finanziell nicht alleine leisten.
Deshalb benötigen wir Hilfe um unser Versammlungsrecht verteidigen zu können.
Sollten genügend Mittel zusammen kommen, würden wir damit auch gerne Teilnehmer unterstützen, die in Verbindung mit unsern Veranstaltungen grundlos mit Anzeigen zu kämpfen haben.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: die WEISSEN e.V. Sparkasse Rhein Haardt
IBAN: DE61 5465 1240 0005 9537 57, BIC: MALADE51DKH
Verwendungszweck:
Hambach hat Recht
Da wir Widerspruchsfristen einhalten müssen, eilt es im aktuellen Fall.
die WEISSEN e.V. sind so nett uns dafür spontan ihr Spendenkonto zur Verfügung zu stellen.
Es können keine Spendenquittungen erstellt werden.
Wir lassen uns das Trommeln nicht verbieten.
Jetzt erst Recht.
Frieden und Freiheit
Das Team Hambach
BY QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
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