Europa im Krieg gegen Russland. Was muss passieren das ihr Österreicher munter werdet?? Unsere Neutralität existiert nicht mehr!
Tanner gibt es nun endlich zu:
Eine weitere Aufgabe sieht Tanner in der Kommunikation der EU-Beistandsklausel. Es sei verabsäumt worden, den Menschen zu erklären, was der Beitritt zur Europäischen Union noch impliziere. Es sei eine gemeinsame Aufgabe des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums und des Bundeskanzleramts, die Wahrheit zu sagen. „Der erste Schritt ist zu informieren, bevor man dann die entsprechenden Entscheidungen zu treffen hat, die ja gesetzlich vorgegeben sind.“
Die Beistandsklausel ist im Reformvertrag von Lissabon, der im Dezember 2009 in Kraft getreten ist, geregelt. Diese schreibt vor, dass im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaates die anderen Mitgliedsstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung schulden. Unter Berufung auf den Artikel kann auch an die Solidarität von Nicht-NATO-Mitgliedsstaaten wie Österreich, Irland, Schweden und Finnland appelliert werden.
Es reicht dass sie im Stil längst vergangener Zeiten unser Land zerstören!
Es ist Zeit die Regierung zum Teufel zu jagen und aus der EU auszusteigen!
Geschichte wiederholt sich und wie schlafen in unserem auf pump erbauten Wohlstand 🙈
Wo sind jetzt die Grünen Gutmenschen die immer gesagt haben dass darf nie wieder passieren?
https://orf.at/stories/3303015/?fbclid=IwAR0YzsgB7f34E9iYtQOc5Rgciv917lTOjkXV5dYn2Uy5zgKsCtR4faG3QFI
Tanner gibt es nun endlich zu:
Eine weitere Aufgabe sieht Tanner in der Kommunikation der EU-Beistandsklausel. Es sei verabsäumt worden, den Menschen zu erklären, was der Beitritt zur Europäischen Union noch impliziere. Es sei eine gemeinsame Aufgabe des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums und des Bundeskanzleramts, die Wahrheit zu sagen. „Der erste Schritt ist zu informieren, bevor man dann die entsprechenden Entscheidungen zu treffen hat, die ja gesetzlich vorgegeben sind.“
Die Beistandsklausel ist im Reformvertrag von Lissabon, der im Dezember 2009 in Kraft getreten ist, geregelt. Diese schreibt vor, dass im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaates die anderen Mitgliedsstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung schulden. Unter Berufung auf den Artikel kann auch an die Solidarität von Nicht-NATO-Mitgliedsstaaten wie Österreich, Irland, Schweden und Finnland appelliert werden.
Es reicht dass sie im Stil längst vergangener Zeiten unser Land zerstören!
Es ist Zeit die Regierung zum Teufel zu jagen und aus der EU auszusteigen!
Geschichte wiederholt sich und wie schlafen in unserem auf pump erbauten Wohlstand 🙈
Wo sind jetzt die Grünen Gutmenschen die immer gesagt haben dass darf nie wieder passieren?
https://orf.at/stories/3303015/?fbclid=IwAR0YzsgB7f34E9iYtQOc5Rgciv917lTOjkXV5dYn2Uy5zgKsCtR4faG3QFI
Media is too big
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Zur Kundgebung in Vöcklabruck.
Herbert Kickl verspricht: „wenn sie vorher nicht gescheiter werden und das Lager in Frankenburg und auch andere nicht schließen, wird das eine meiner ersten Amtshandlungen werden!“
Natürlich geht das nur wenn wir ihn Wählen! Es gibt nur eine Alternative: FPÖ mit Herbert Kickl und seinem Team
Herbert Kickl verspricht: „wenn sie vorher nicht gescheiter werden und das Lager in Frankenburg und auch andere nicht schließen, wird das eine meiner ersten Amtshandlungen werden!“
Natürlich geht das nur wenn wir ihn Wählen! Es gibt nur eine Alternative: FPÖ mit Herbert Kickl und seinem Team
Antwort BMI.pdf
369.3 KB
Zahlen, Daten, Fakten:
Im September 2022 wurde von Nationalratsabgeordneten Hannes Amesbauer (FPÖ) eine Anfrage zur Bundesbetreuungseinrichtung gestellt. Eine sehr Interessante Beantwortung durch Innenminister Karner folgte am 21 November 2022.
Hier die wichtigsten Antworten aus dem Schreiben. Zur Gänze zu finden unter dem Link beziehungsweise in den Fotos.
Die Belagskapazität liegt laut Innenminister bei 300 Personen und nicht wie im Bescheid (lt. Bürgermeister Norbert Weber) bei 450?!
Die zweite Frage war der Belagsstand. Meist über 250 – 300 seit Jänner 2022 (siehe Tabelle in der Beantwortung). Uns gegenüber wurde seitens der Gemeinde in der Anfangszeit von wenige gesprochen.
Die Geschlechteraufteilung: 99,89% männlich (davon 95,46% volljährig und nur 4,44% minderjährig) weiter geht es mit 0,05% weiblich und 0,05% ohne binäre geschlechtsspezifische Zuordnung. 0,01% fehlen hier witzigerweise!
Also das sind die armen Familien und Kinder, denen wir hier helfen müssen!?
Im September 2022 wurde von Nationalratsabgeordneten Hannes Amesbauer (FPÖ) eine Anfrage zur Bundesbetreuungseinrichtung gestellt. Eine sehr Interessante Beantwortung durch Innenminister Karner folgte am 21 November 2022.
Hier die wichtigsten Antworten aus dem Schreiben. Zur Gänze zu finden unter dem Link beziehungsweise in den Fotos.
Die Belagskapazität liegt laut Innenminister bei 300 Personen und nicht wie im Bescheid (lt. Bürgermeister Norbert Weber) bei 450?!
Die zweite Frage war der Belagsstand. Meist über 250 – 300 seit Jänner 2022 (siehe Tabelle in der Beantwortung). Uns gegenüber wurde seitens der Gemeinde in der Anfangszeit von wenige gesprochen.
Die Geschlechteraufteilung: 99,89% männlich (davon 95,46% volljährig und nur 4,44% minderjährig) weiter geht es mit 0,05% weiblich und 0,05% ohne binäre geschlechtsspezifische Zuordnung. 0,01% fehlen hier witzigerweise!
Also das sind die armen Familien und Kinder, denen wir hier helfen müssen!?
Die Nationalitäten sind:
58,85% Syrien
9,3% Afghanistan
4,91% Türkei
Den Rest bitte der Beantwortung entnehmen.
Hier der Beweis, dass es sich um keine „echten“ Flüchtlinge handelt! Fakt ist: Asyl heißt in das nächste sichere Land. Es ist anzunehmen das wir für diese Nationalitäten nicht das erste sichere Land sind.
Die Antwort auf die Frage, wie viele Asylwerber bei uns schon untergetaucht sind, ist eine absolute Frechheit! Karner schreibt: „Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.“
Wir wissen also nicht einmal wie viele Asylwerber (ohne positiven Asylbescheid) einfach so verschwinden?
Spannend sind auch die Kosten:
Miete und Betriebskosten in 8 Monaten: 400.000€ was 50.000€ im Monat entspricht. Somit kann man sich ausrechnen, was hier an Miete gezahlt wird. Es ist hier vorstellbar, dass die 35.000€ Miete von denen immer wieder gesprochen wird, der Realität entsprechen.
In Summe kostet uns dieses Depot aber in 8 Monaten 2,9 Mio. € somit sage und schreibe 362.500€ im Monat. Und wer darf das bezahlen? Richtig, WIR!
Frage 8 beschäftigt sich mit den Polizeieinsätzen. Am Beispiel von gestern sehen wir ja, dass darauf geachtet wird diese unten zu halten. Trotzdem gab es von 01.01.22 bis 21.09.22 ganze 23 Einsätze mit bis zu 14 Beamten.
Darunter: Raufhandel, gefährliche Drohung, Körperverletzung, Diebstahl, illegaler Handyverkauf, …
Interessante Daten zu denen sich nun jeder sein eigenes Bild machen darf.
https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/AB/12072/imfname_1484126.pdf
58,85% Syrien
9,3% Afghanistan
4,91% Türkei
Den Rest bitte der Beantwortung entnehmen.
Hier der Beweis, dass es sich um keine „echten“ Flüchtlinge handelt! Fakt ist: Asyl heißt in das nächste sichere Land. Es ist anzunehmen das wir für diese Nationalitäten nicht das erste sichere Land sind.
Die Antwort auf die Frage, wie viele Asylwerber bei uns schon untergetaucht sind, ist eine absolute Frechheit! Karner schreibt: „Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.“
Wir wissen also nicht einmal wie viele Asylwerber (ohne positiven Asylbescheid) einfach so verschwinden?
Spannend sind auch die Kosten:
Miete und Betriebskosten in 8 Monaten: 400.000€ was 50.000€ im Monat entspricht. Somit kann man sich ausrechnen, was hier an Miete gezahlt wird. Es ist hier vorstellbar, dass die 35.000€ Miete von denen immer wieder gesprochen wird, der Realität entsprechen.
In Summe kostet uns dieses Depot aber in 8 Monaten 2,9 Mio. € somit sage und schreibe 362.500€ im Monat. Und wer darf das bezahlen? Richtig, WIR!
Frage 8 beschäftigt sich mit den Polizeieinsätzen. Am Beispiel von gestern sehen wir ja, dass darauf geachtet wird diese unten zu halten. Trotzdem gab es von 01.01.22 bis 21.09.22 ganze 23 Einsätze mit bis zu 14 Beamten.
Darunter: Raufhandel, gefährliche Drohung, Körperverletzung, Diebstahl, illegaler Handyverkauf, …
Interessante Daten zu denen sich nun jeder sein eigenes Bild machen darf.
https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/AB/12072/imfname_1484126.pdf
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Ohne Aufarbeitung ist nicht sichergestellt dass derartiges in Österreich 🇦🇹 nie wieder passieren kann! Und die Globalisten basteln bereits an den nächsten Krisen! 🧐
Forwarded from AUF1.INFO
Jahrelang wurden Menschen gedemütigt, genötigt, ausgeschlossen und beleidigt. Das Versöhnungs-Angebot des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer wird vom Corona-Widerstand abgelehnt!
➡️ Das sind die Meinungen der prominentesten Widerstands-Kämpfer:
https://auf1.info/versoehnung-wie-reagieren-oesterreichs-corona-kritiker-auf-karl-nehammer
➡️ Das sind die Meinungen der prominentesten Widerstands-Kämpfer:
https://auf1.info/versoehnung-wie-reagieren-oesterreichs-corona-kritiker-auf-karl-nehammer
Forwarded from Angie
Ihr Einspruch ist wichtig:
Das Krisensicherheitsgesetz ist eingereicht und steht nun zur Begutachtung. Bis zum 2.3.2023 kann die österreichische Bevölkerung ihre Stellungnahme dazu abgeben – und bitte tun Sie das auch!
Hier:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/245
Mit diesem Gesetz will sich die Regierung selbst dazu ermächtigen, im Krisenfall per Verordnung zu regieren: am Parlament vorbei, und damit an der Demokratie vorbei. Über die Köpfe der Bevölkerung hinweg könnte die Regierung dann verordnen, was sie will, und die Gewaltenteilung (ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie) wäre aufgehoben. Was eine „Krise“ ist, würde übrigens ebenfalls die Regierung bestimmen: egal ob Krieg, Klima, Gesundheit oder ein anderes Thema. Wie weit solche Verordnungen gehen können und welche Schäden sie für Menschen und Gesellschaft verursachen, haben wir in den letzten Jahren gesehen.
Dieses Gesetz wäre „einer der letzten Mosaiksteine ... Richtung autoritärer Regentschaft“ (Rechtsanwälte für Grundrechte www.afa-zone.at).
Dr. Gudula Walterskirchen (Historikerin und Journalistin): „Wozu braucht es dieses Attentat auf Demokratie und Grundrechte überhaupt? Krisenpläne kann man ja auch ohne Gesetzesänderung erstellen.“
Geben Sie jetzt Ihre Stellungnahme zu diesem Gesetzesentwurf ab. Am besten mit Ihren eigenen Worten. Auch ein deutliches „Ich lehne dieses Gesetz strikt ab, weil ...“ genügt.
Das Krisensicherheitsgesetz ist eingereicht und steht nun zur Begutachtung. Bis zum 2.3.2023 kann die österreichische Bevölkerung ihre Stellungnahme dazu abgeben – und bitte tun Sie das auch!
Hier:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/245
Mit diesem Gesetz will sich die Regierung selbst dazu ermächtigen, im Krisenfall per Verordnung zu regieren: am Parlament vorbei, und damit an der Demokratie vorbei. Über die Köpfe der Bevölkerung hinweg könnte die Regierung dann verordnen, was sie will, und die Gewaltenteilung (ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie) wäre aufgehoben. Was eine „Krise“ ist, würde übrigens ebenfalls die Regierung bestimmen: egal ob Krieg, Klima, Gesundheit oder ein anderes Thema. Wie weit solche Verordnungen gehen können und welche Schäden sie für Menschen und Gesellschaft verursachen, haben wir in den letzten Jahren gesehen.
Dieses Gesetz wäre „einer der letzten Mosaiksteine ... Richtung autoritärer Regentschaft“ (Rechtsanwälte für Grundrechte www.afa-zone.at).
Dr. Gudula Walterskirchen (Historikerin und Journalistin): „Wozu braucht es dieses Attentat auf Demokratie und Grundrechte überhaupt? Krisenpläne kann man ja auch ohne Gesetzesänderung erstellen.“
Geben Sie jetzt Ihre Stellungnahme zu diesem Gesetzesentwurf ab. Am besten mit Ihren eigenen Worten. Auch ein deutliches „Ich lehne dieses Gesetz strikt ab, weil ...“ genügt.
www.parlament.gv.at
Bundes-Krisensicherheitsgesetz – B-KSG; Bundes-Verfassungsgesetz, Wehrgesetz u.a., Änderung | Parlament Österreich
245/ME
Heute im Verfassungsausschuss im Parlament zum Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“
Ein Zitat meiner Rede:
Eine "heuchlerische Entschuldigung" von Seiten der Regierung sei jedenfalls zu wenig, befand Kaser. Zu einer "lückenlosen Aufarbeitung" gehöre auch, die verantwortlichen Politiker:innen zur Verantwortung zu ziehen.
Ein interessanter Tag geht zu Ende. Ich habe den Respekt gegenüber den meisten Politikern verloren!
Ein Zitat meiner Rede:
Eine "heuchlerische Entschuldigung" von Seiten der Regierung sei jedenfalls zu wenig, befand Kaser. Zu einer "lückenlosen Aufarbeitung" gehöre auch, die verantwortlichen Politiker:innen zur Verantwortung zu ziehen.
Ein interessanter Tag geht zu Ende. Ich habe den Respekt gegenüber den meisten Politikern verloren!
Dokument.pdf
117.5 KB
‼️‼️‼️„Wer ist das Volk? Es sind die vielen leeren Nullen!“ Skandalaussage beim Verfassungsausschuss von Rudolf Taschner (ÖVP)‼️‼️‼️
🧨 Verfassungsausschuss: Wir waren mit dabei! Hier der Artikel was passiert ist.
🧨 Auf die Frage: „Alle sagen es war falsch, aber bis auf die FPÖ haben alle mitgemacht Warum?“ gab es keine Antwort.
🧨 Überheblichkeit seitens ÖVP und Grüne
🧨 Opposition unterstützt geschlossen die Grundforderung.
🧨 ÖVP und Grüne sehen noch immer eine Mehrheit hinter sich. Der Bitte von mir, dann sollen sie der Forderung der Opposition stattgeben und sich Neuwahlen stellen, wollen sie dennoch nicht nachkommen.
Die Aufarbeitung wird kommen und die Verantwortlichen werden hoffentlich das bekommen was sie verdienen!
#rücktrittbundesregierung
Artikel im Anhang
🧨 Verfassungsausschuss: Wir waren mit dabei! Hier der Artikel was passiert ist.
🧨 Auf die Frage: „Alle sagen es war falsch, aber bis auf die FPÖ haben alle mitgemacht Warum?“ gab es keine Antwort.
🧨 Überheblichkeit seitens ÖVP und Grüne
🧨 Opposition unterstützt geschlossen die Grundforderung.
🧨 ÖVP und Grüne sehen noch immer eine Mehrheit hinter sich. Der Bitte von mir, dann sollen sie der Forderung der Opposition stattgeben und sich Neuwahlen stellen, wollen sie dennoch nicht nachkommen.
Die Aufarbeitung wird kommen und die Verantwortlichen werden hoffentlich das bekommen was sie verdienen!
#rücktrittbundesregierung
Artikel im Anhang
Forwarded from 🇦🇹 VOLKSBEGEHREN: RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG 🇦🇹
+++ Behandlung im Nationalrat +++
Unser Volksbegehren wurde im Nationalrat behandelt.
Im Plenum stellte sich nur die FPÖ uneingeschränkt hinter die Volksbegehren. SPÖ und NEOS zeigten zwar Verständnis für deren Motivation, differierten aber inhaltlich.
Den Livestream zum Nachsehen gibt's hier:
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVII/NRSITZ/205?selectedtab=LINKS
Wir bedanken uns bei allen Unterstützern! 🇦🇹
Unser Volksbegehren wurde im Nationalrat behandelt.
Im Plenum stellte sich nur die FPÖ uneingeschränkt hinter die Volksbegehren. SPÖ und NEOS zeigten zwar Verständnis für deren Motivation, differierten aber inhaltlich.
Den Livestream zum Nachsehen gibt's hier:
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVII/NRSITZ/205?selectedtab=LINKS
Wir bedanken uns bei allen Unterstützern! 🇦🇹
🚨🚨Mich ärgert echt die Darstellung der Wahlen da diese in Wirklichkeit ganz anders aussehen.🚨🚨
Sieht man die Wahlen aus einem anderen Blickwinkel wird einiges klar! Rechnet man die Nichtwähler als Fraktion, ist schnell klar warum keine Veränderung stattfinden kann! Ich habe die Zahlen in Tabellen gefasst und somit ist erkennbar was nicht-wählen anrichtet! Bitte lasst uns unser Recht nutzen und zusammenstehen, um eine echte Veränderung herbeizuführen!
Dies erklärt auch warum wir einen solchen Bundespräsidenten haben den nur ein Drittel wollte!
Bitte teilen und verbreiten!
Sieht man die Wahlen aus einem anderen Blickwinkel wird einiges klar! Rechnet man die Nichtwähler als Fraktion, ist schnell klar warum keine Veränderung stattfinden kann! Ich habe die Zahlen in Tabellen gefasst und somit ist erkennbar was nicht-wählen anrichtet! Bitte lasst uns unser Recht nutzen und zusammenstehen, um eine echte Veränderung herbeizuführen!
Dies erklärt auch warum wir einen solchen Bundespräsidenten haben den nur ein Drittel wollte!
Bitte teilen und verbreiten!
Forwarded from Report24.news
Mit ihrem ersten Buch "Alkohol und Psychopharmaka – Der ganz normale Wahnsinn 2022" beleuchtet unsere Redakteurin Edith Brötzner nicht nur die Entwicklung des Maßnahmenregimes kritisch, sondern gibt den Lesern auch gleichzeitig ein Tool für die eigene, ganz persönliche Aufarbeitung an die Hand.
ACHTUNG: Diese Lektüre liest sich zwar mit einer gewissen Leichtigkeit, geht aber dennoch tief unter die Haut.
Artikel hier lesen: https://report24.news/alkohol-und-psychopharmaka-der-ganz-normale-wahnsinn-2022/?feed_id=34452
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ACHTUNG: Diese Lektüre liest sich zwar mit einer gewissen Leichtigkeit, geht aber dennoch tief unter die Haut.
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Report24
„Alkohol und Psychopharmaka – Der ganz normale Wahnsinn 2022“
"Alkohol und Psychopharmaka" – ein Buch, das sich zwar mit einer gewissen Leichtigkeit liest, aber dennoch tief unter die Haut geht.
Media is too big
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Heimatherbst Ausschnitte vom 23.10 in Oberösterreich!
Danke an Herbert Kickl und die FPÖ!
Danke an Herbert Kickl und die FPÖ!
Diese Person ist noch immer Mitglied in einer Regierung und musste sich bis heute nicht verantworten!
Eine lückenlose Aufarbeitung ist notwendig um den Menschen zu zeigen was hier passiert ist!
Aber eines ist sicher: #wirvergessennicht
Eine lückenlose Aufarbeitung ist notwendig um den Menschen zu zeigen was hier passiert ist!
Aber eines ist sicher: #wirvergessennicht
Forwarded from ❌ Edith Brötzner
Sehen wir uns bei meiner Lesung in Bad Schallerbach (OÖ) am 16. November?😊
Einfach eine kurze Anmeldemail an [email protected] schicken!
ACHTUNG: Begrenzte Plätze!
PS: Nein, das wird kein Selbsthilfevortrag, dafür aber eine spannende, interaktive Lesung, die die eigene Aufarbeitung unterstützen kann und das Publikum mit einem positiven Grundgefühl zurück in den Alltag entlässt.
Einfach eine kurze Anmeldemail an [email protected] schicken!
ACHTUNG: Begrenzte Plätze!
PS: Nein, das wird kein Selbsthilfevortrag, dafür aber eine spannende, interaktive Lesung, die die eigene Aufarbeitung unterstützen kann und das Publikum mit einem positiven Grundgefühl zurück in den Alltag entlässt.