Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig

Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Streitwerts, sind die Klagen schon deshalb unzulässig, da diesen nach unserer Kenntnis in keinem Fall ein in Nordrhein-Westfalen obligatorisches Schlichtungsverfahren vorausgegangen ist.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media

🇦🇹💜 Madeleine auf den Stimmzettel!
Telegram-Infrastruktur eröffnet

Es ist soweit: die Telegram-Infrastruktur für all jene, die sich aktiv daran beteiligen wollen, dass die @liste_petrovic am Stimmzettel für die Nationalratswahl stehen und die #GrueneSekte aus dem Parlament werfen kann, ist fertig.

Wien: bitte @PetrovicWien beitreten!

Niederösterreich: bitte @PetrovicNiederoesterreich beitreten!

Oberösterreich: bitte @PetrovicOberoesterreich beitreten!

Steiermark: bitte @PetrovicSteiermark beitreten!

Salzburg: bitte @PetrovicSalzburg beitreten!

Kärnten: bitte @PetrovicKaernten beitreten!

Tirol: bitte @PetrovicTirol beitreten!

Vorarlberg: bitte @PetrovicVorarlberg beitreten!

Burgenland: bitte @PetrovicBurgenland beitreten!

❗️ ACHTUNG: es gibt nach dem Beitritt eine Anti-Spam Frage (Rechenaufgabe), damit uns möglichst keine Bots stören. Bitte die Frage gleich beantworten (Rechnung lösen).

Die Gruppenregeln sind wie immer: respektvoller Umgang miteinander und bitte keine themenfremden Beiträge hineinleiten (Spam, Rechtswidriges etc.). Wir bitten um etwas Geduld, weitere Informationen zum Ablauf der Unterschriftensammlung werden Schritt für Schritt veröffentlicht.

Offizieller Start der Unterstützungsfrist für die Liste Madeleine Petrovic ist der 09.07.2024 - ab dem Tag zeigen wir, was die APO drauf hat 💪. Und bis dahin bereiten wir uns gründlich vor!

#ListeMadeleinePetrovic #MadeleinePetrovic #ListePetrovic #Nationalratswahl #Wahl2024

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
als unabhängiger Helfer für die @liste_petrovic
27.05.2024 @ 23 : 30 hrs CET
@ehrlichalexander

🇦🇹 Deutlicher Geburtenrückgang in Österreich

Das wird die Weltuntergangspropheten freuen. Mich freut es nicht, ich sage: "Make love, not war!" und erinnere in dem Zusammenhang an diese Videocollage vom 07.05.2022.

#makelovenotwar

Zeit für eine vernünftige, moderne Familienpolitik und eine positive Einstellung unserer Gesellschaft zu Kindern.

🐣 auf Twitter

#Geburten #Geburtenrate #Geburtenrueckgang

28.05.2024 @ 13 : 37 hrs CET
@ehrlichalexander

☠️🟩 Grünes Gift
28.05.2024 @ 14 : 00 hrs CET

Warum die #GrueneSekte der Umweltschutzbewegung schadet: die Menschen entwickeln weitgehend eine Allergie gegen das Wort "grün" & gehen in Widerstand zu wichtigen Themen wie #Umweltschutz und #Naturschutz. Deshalb freut es mich besonders, dass es jetzt die @Liste_Petrovic gibt.

🐣 auf Twitter

#GruenerMist #GruenesGift #GrueneRausAusDenParlamenten

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Österreich ist heute der #NATO-Initiative #SkyShield beigetreten.
Unserer Rechtsansicht nach ist das ein klarer Neutralitätsbruch - und somit ein Verfassungsbruch.

Wir fordern politische und militärische Neutralität!

#NeutralitätSchützt

https://tkp.at/2023/07/19/petrovic-korrigiert-orf-filzmaier/

(X-Link)

Liste Madeleine Petrovic
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🇩🇪 Glückwünsche an die Bundeswehr!
28.05.2024 um 22 : 20 Uhr

Zur heutigen Abschaffung der Duldungspflicht für mRNA-Injektionen bei der deutschen Bundeswehr beglückwünsche ich alle Soldatinnen und Soldaten und danke den unbeugsamen Menschen, die durch ihr klares, aber bestimmtes "Nein" das deutsche Kriegsministerium mit unvorstellbarer Beharrlichkeit schlussendlich in die Knie gezwungen haben!

👀 siehe hier

P.S,: erst dadurch ist in Deutschland das "Ende der Pandemie" tatsächlich offiziell vollzogen.

#Impfpflicht #Duldungspflicht #Bundeswehr #Pandemieende

@ehrlichalexander

Dieser ORF ist nur noch unerträglich und eine Schande für Österreich!

In jedem anderen Land müsste dieser Moderator SOFORT zurücktreten.

Mehr Beweise für Parteilichkeit, Verlogenheit und Heuchelei braucht es nicht!

Hier wird die Pressefreiheit klar missbraucht!

Der ORF muss weg!

(🇩🇪Untertitel/HD)

THE GENEVA PROJECT
Mit Philipp Kruse, Renate Holzeisen, Beate Pfeil, Beate Bahner, Robert Malone, Steve Kirsch, Aseem Malhotra, Del Bigtree, Maria Hubmer-Mogg, Andrea Nazarenko, Susie Olson Corgan, Dan Astin-Gregory uvm.

Pressekonferenz 1.6. 10-12h
Livestream via https://youtube.com/@hoch2tv

"WE ARE THE CHANGE"
"WIR SIND DIE VERÄNDERUNG"
KUNDGEBUNG 1.6. ab 13:30h
Livestream-Link:
https://www.youtube.com/live/xXsophlULzk?si=ERgkhk_1LYL8AfL9

UND AUF: thehighwire.com/watch

Danke herzlich an www.tg-me.com/Normalitaet_v2 für die Übersetzung

🔪 Zum Messer Angriff in #Mannheim
31.05.2024 um 20 : 32 Uhr

1) Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein!

2) bitte nehmen wir Abstand von Polemiken und Revanchismus gegen die Polizei. Der verletzte Polizist kann nichts für Vorfälle von #Polizeigewalt bei anderen Anlässen.

Ihm und den anderen Opfern des Angriffs schnelle und vollständige Genesung!

🐣 auf Twitter

Erschütterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇨🇭NEWS! IGV WURDEN ANGENOMMEN!

Am Nachmittag des letzten Verhandlungstages
wurde eine neue, mit umfassenden Änderungen
versehene Endfassung der IGV der WHA zur
Abstimmung vorgelegt. Kurz nach 21 Uhr, wenige
Stunden später, wurde diese angenommen.

👉 Zum Artikel auf ABF Schweiz

🇨🇭Online-Petition «Keine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften»

👉 Alle Informationen und die Online-Petition finden Sie auf unserer Webseite

👉 Teilen und Weiterverbreiten ist ausdrücklich erwünscht! 🙏

👉 Politische Arbeit kostet - jeder Beitrag zählt, merci!

www.abfschweiz.ch🇨🇭

🌐 IGV-/IHR-Änderungen: "Vanille-Version"
Genf, 01.06.2024

Dr. Meryl Nass, Internistin aus den USA, die seit 2007 öffentlich über #Impfrisiken aufklärt, analysierte die gestern in Genf beschlossenen Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften und kommt zu einem ermutigenden Ergebnis:

Analyse der gestern beschlossenen Änderungen (übersetzte Zusammenfassung der oben verlinkten Analyse von Dr. Nass)

🐣 dieser Beitrag auf Twitter

a) zwar wurde in einer Nacht- und Nebelaktion am 01.06.2024 um kurz vor 23 Uhr doch noch eine Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften beschlossen
b) allerdings enthalten die umgesetzten Änderungen nur wenige der von der #Pharmaindustrie und der #WHO gewünschten Punkte

👀 Hier die beschlossenen Änderungen im Originaltext auf der Webseite der WHO

Laut Dr. Nass sind unter anderem folgende ursprünglich geplante Änderungen nicht zustande gekommen:

- das System zum "Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechter Aufteilung der Vorteile"
- das "One Health" Konzept
- die ausschließlich digitale ID (Abschaffung von Papierdokumenten)
- die weltweiten digitalen Impfpässe
- die Entfernung des Konzeptes der Menschenrechte aus dem Text der Internationalen Gesundheitsvorschriften
- die Fähigkeit der WHO, über Gesundheit hinaus auch andere Notstände (z.B. #Klimanotstand) auszurufen
- die Fähigkeit der WHO, Medikamente einzuschränken und Impfungen verpflichtend zu machen
- die Fähigkeit der WHO, Ländern die Schaffung von Gesetzen unmittelbar anzuordnen
- die Markteinführung ungetesteter, nicht zugelassener #Impfungen
- die generelle Haftungsbefreiung für Hersteller von ungetesteten, nicht zugelassenen Impfungen
- das Recht auf Beschlagnahmung von Gütern

Dr. Nass kommt zu dem Fazit, dass "die globalen Kapitalisten im Wesentlichen nichts von den Dingen durchsetzen konnten, die ihnen wichtig waren". Sie bezeichnet das beschlossene Dokument als "Vanille-Version" gegenüber den ursprünglichen Vorschlägen, weist jedoch darauf hin dass die gemeinsame Bekämpfung von Fehlinformation (= Zensur) leider beschlossen wurde. Als größten Erfolg führt sie an, dass kein weltweiter digitaler Impfpass beschlossen wurde.

Wie geht es weiter?

Die Staaten der Welt haben nun 10 Monate Zeit, gegen die Änderungen ihr Widerspruchsrecht auszuüben (sog. Opting-out Prinzip). In jenen Staaten, die nicht widersprechen, müssen die beschlossenen Änderungen zuerst in nationales Recht umgesetzt werden, bevor sie in Kraft treten.

Laut Angaben von Dr. Nass haben sich Costa Rica, die Slowakei, der Iran und Argentinien bereits ganz oder teilweise negativ zu den Änderungen geäußert. Die Niederlande und das Vereinigte Königreich wollen demnach die jeweilige Regierungsneubildung abwarten, bevor sie sich positionieren.

#Gesundheitsvorschriften #WHO #Impfpass

02.06.2024 @ 09 : 03 hrs CET
@ehrlichalexander

🇭🇺🕊 Budapest 01.06.2024

Friedensmarsch mit zehntausenden Teilnehmern gegen weitere Eskalation im #Ukrainekrieg.

Peace march with tens of thousands of participants against further escalation in the #Ukraine war.

Marche pour la #paix avec des dizaines de milliers de participants contre l'escalade de la guerre en Ukraine.

Marcia per la #pace con decine di migliaia di partecipanti contro l'ulteriore escalazione della guerra in Ucraina.

Marcha por la paz con decenas de miles de participantes contra una mayor escalada de la guerra en #Ucrania.

#MakeLoveNotWar #MakePeace #MachtFrieden

🐣 Twitter

02.06.2024 @ 11 : 32 hrs CET
@ehrlichalexander

🕯 R.I.P. Rouven L.:

Es war einmal ein junger Mann, der sich dazu entschloss, sein Leben für den Schutz von Sicherheit, Ordnung und Recht in Deutschland einzusetzen - er wurde Polizist. Mit 29 Jahren starb er plötzlich und unerwartet bei der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in #Mannheim. Wie viel Gutes hätte er noch wirken können, wenn er weitergelebt hätte! Gedenken wir seiner und geben wir unser Bestes, damit sein Opfer nicht vergebens war. Ruhe in Frieden, Rouven!

P.S.: der Vorname "Rouven" (רובן) ist hebräischer Herkunft und bedeutet "Seht her, es ist ein Sohn!". Es ist in der Bibel der Name des ältesten der 12 Söhne Jakobs und daher auch der Name eines der 12 Stämme Israels.

🐣 auf Twitter

02.06.2024 @ 19 : 40 hrs CET
@ehrlichalexander

Der Sky Shield-Beitritt stellt eine Neutralitätsverletzung dar. Die Bevölkerung steht mit großer Mehrheit hinter der #Neutralität. Das Mindeste wäre, dazu eine Volksabstimmung oder zumindest eine Volksbefragung abzuhalten. Die Regierung verkennt ihre Rolle, wenn sie derart gegen die eigene Bevölkerung regiert.
Nein zu #SkyShield.


(X-Link)

Liste Madeleine Petrovic
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🤐 Richtigsprech 2024
03.06.2024 @ 22 : 10 hrs

Wir haben heute in Niederösterreich gelernt, dass man "Jedem das Seine" nicht mehr sagen darf. Hier eine kleine Liste weiterer Wendungen, von denen ich prophylaktisch abrate, in weiser Voraussicht & vorauseilendem Gehorsam schon bevor sie der #Sprachpolizei auffallen:

- Glaube versetzt Berge
- das weißt du selbst am besten
- sei, was du willst
- der Stärkere hat das Recht
- der Zeitpunkt ist unsympathisch
- klar und offen reden
- zäh wie Leder
- das einfache Volk will keinen Krieg
- Sie unterschätzen mich
- verlorene Zeit gibt es nicht
- ich wünsche nicht den Kampf
- glaube niemals an fremde Hilfe
- ohne Opfer keine Freiheit
- ich habe kein Gewissen
- wir müssen in großen Zeiträumen denken

Ich werde nicht dazusagen, warum die einzelnen Wendungen auf meiner Liste gelandet sind. Mögen sich die Sprachpolizei und das Wahrheitsministerium selbst die Mühe machen, Quellenstudium zu betreiben.

🐣 auf Twitter

03.06.2024 @ 22 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander

🇩🇪 Zurück in die Steinzeit!

Für alle, die in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheoretiker angefeindet werden, weil sie sagen, es liefe in Deutschland derzeit eine #Deindustrialisierung ab:

👀 Argumentationshilfe zur Deindustrialisierung

Und für alle, die der #Tagesschau Paroli bieten wollen, die den #Energieverbrauch Rückgang als "großen Erfolg" feiert:

🐣 auf Twitter

#Wirtschaftspolitik #Argumente #Energiepolitik #Energiewende

04.06.2024 @ 09 : 41 hrs CET
@ehrlichalexander

Erste Group ist offiziell dafür, dass man im Kindergarten über sexuelle Bedürfnisse aufklärt.
Wer kennt sie nicht, diese Kleinkinder mit ihren sexuellen Bedürfnissen?
Warum können die Woken nicht einfach die Kinder in Ruhe lassen?

JA, DAS IST DER OFFIZIELLE ACCOUNT DER ERSTE GROUP! 🤯


Link: https://x.com/stefan_finding/status/1797626321616674847

👽Sylt mit Alien-Augen

Aliens Best Friend mit einem zensurkritischen Cover zur #döp - Affäre (mit Blick auch auf #Mannheim): "Überall nur Heuchelei: Auf, Männer, auf! Verscheucht alle Heuchler, auf, Männer, auf!"

👀 das Lied auf YouTube

🐣 Hinweis zum Verbreiten auf Twitter

#döpdödödöp #Sylt #Syltistüberall

04.06.2024 @ 20 : 00 hrs
@ehrlichalexander

Trailer Folge 6: DER SCHÖNING REPORT, ganzes Video hier.
🟥 Angriffe, Bild & Bilderberger

Der Angriff des kampferfahrenen Afghanen (Polizisten-Mord) wurde von der BILD sofort zur Wahlkampfhilfe für Friedrich Merz (CDU / BlackRock) benutzt.

Zeitgleich zum Messerangriff von Mannheim und der WHO-Vertragsshow in Genf trafen sich Strippenzieher der Welt diskret in Madrid:
Auf der Bilderberg-Konferenz 2024.

Die Namen der Teilnehmer verstärken die Hinweise auf ein 2. Schlachtfeld hin:
Der Kampf um Karelien.
Kennen Sie nicht? Sie werden es planmäßig in der Zukunft häufiger hören.

DER SCHÖNING REPORT Vol.6 ist brandneu veröffentlicht und hoch relevant.
👉Hier kostenlos vollständig ansehen: https://eticamedia.eu/schoening-report/ 🌍

@heiko_schoening